SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2025/34 vom 20. Januar 2026 , Entscheid Versicherungsgericht, 20.01.2026 - Sg Versicherungsgericht (2026)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung, die durch Nachzahlungen ausländischer Renten, nicht berücksichtigte jährliche Erhöhungen der ausländischen Rentenleistungen und eine nicht berücksichtigte Mietzinsreduktion infolge eines Umzuges entstanden ist. Eine Erlassmöglichkeit ist bei einer aus einer Rentennachzahlung resultierenden Rückforderung von vornherein ausgeschlossen. Die Versicherte hätte wissen müssen, dass die jährlichen Anpassungen der ausländischen Renten sowie die Mietzinsreduktion einen Einfluss auf die Höhe der Ergänzungsleistungen haben. Sie hat ihre Kontroll- und Hinweispflicht verletzt, indem sie nach der Meldung der Rentenerhöhungen und der Mietzinsreduktion jeweils nicht geprüft hat, ob die EL-Durchführungsstelle die Anspruchsberechnung entsprechend angepasst hat. Der gute Glaube ist daher in Bezug auf die gesamte Rückforderung zu verneinen. Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2026, EL 2025/34).